
Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
CDU Mitgliederinformation
zum Thema Westertor
Liebe Mitglieder,
wir wurden von einigen Seiten in den letzten Wochen gefragt, warum wir das Westertor nach 3 Jahren der Beratung ablehnen würden. Das hat uns veranlasst, einige Dinge klarzustellen und Ihnen zusammen mit der Einladung zu unserer Stadtverbandsversammlung zukommen zu lassen.
Gleich zu Anfang möchten wir klarstellen, dass wir nicht grundsätzlich gegen das Projekt Westertor sind. Ganz im Gegenteil: Uns ist sehr viel an der Belebung des westlichen Teils der Langen Straße gelegen. Auch möchten wir die Deerberg-Immobilie so schnell wie möglich belebt haben. Im Laufe der Beratungszeit sind uns jedoch immer mehr Informationen zur Kenntnis gekommen, die in uns Zweifel haben aufkommen lassen, ob die derzeitige Planung zukunftsweisend für die Entwicklung der gesamten Innenstadt incl. der Infrastruktur ist.
Sondersitzung des Rates am 9. Dezember
zur Bürgerbefragung
Politik sollte sich immer am Willen der Bürgerinnen und Bürger ausrichten. Nur so macht Demokratie wirklich Sinn und bringt vorwärts. Wir möchten Sie deshalb herzlich einladen an der Sondersitzung des Rates am 9. Dezember, um 17:30 Uhr im großen Saal des Rathauses (2. Obergeschoss) teilzunehmen. Hier soll öffentlich und transparent der Antrag von CDU und Grünen zur Bürgerbefragung mit folgender Frage diskutiert werden:
„Ich bin für die Umsetzung des Projektes „Westertor" unter Berücksichtigung des Erhaltes des Lübbecker Busbahnhofes (ZOB) am jetzigen Standort! Ja – Nein."
CDU pflanzt Bäume
Nicht reden, sondern machen!
Die ersten Bäume wurden in Obermehnen und Gehlenbeck gepflanzt.
Stellungnahme zu den Aussagen des Ratsherrn Fette über die gemeinsamen Gespräche zum Thema „Klimaschutz“
von unserem Fraktionsvorsitzenden
Ich habe lange überlegt, ob ich diese Stellungnahme abgebe. Habe mich aber dann doch dazu entschlossen, um einige Dinge richtig zu stellen.
In der Stellungnahme will Herr Fette vom eigentlichen Thema ablenken und seinen Frust über den Austritt von X aus seiner Fraktion ein weiteres Mal zum Ausdruck bringen. Dass er an dieser Vorgehensweise womöglich alleine die Schuld trägt, sieht er offensichtlich immer noch nicht ein. Aber darauf will ich nicht weiter eingehen. Das muss er mit X klären. Damit hat die Fraktion der CDU nichts zu tun.
Weiterhin möchte ich zum Ausdruck bringen, dass es die CDU-Fraktion nicht nötig hat jemanden zu „ködern“. Frau X hat bei uns angefragt, ob sie Mitglied unserer Fraktion werden könnte. Nachdem sie unserer Partei beigetreten ist, gab es keine Einwände und wir sind froh, dass sie sich nicht zurückgezogen hat. Mehrheiten haben sich durch diesen Wechsel nicht verändert.
»So würde der ZOB bleiben«
Grüne und CDU stellen Alternativplan zum Westertor-Projekt in Lübbecke vor
Hier geht es zum Artikel auf der Internetseite des Westfalen-Blatts
Stellungnahme zum Projekt „Westertor“
aus Sicht unserer Fraktion
Die CDU hält weiterhin daran fest, den westlichen Teil der Lübbecker Innenstadt zu beleben und den Schandfleck des alten Kaufhauses Deerberg zu beseitigen. Im Februar 2017 haben wir die Lösung des Investors HBB mitgetragen. Allerdings haben sich im Laufe der fast 3 Jahre einige Punkte verändert, die wir zum damaligen Zeitpunkt vielleicht unzureichend gewürdigt haben.
Frage zum Busbahnhof bei Verlegung: Ressourcen für Zuwächse im öffentlichen Personennahverkehr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Haberbosch,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lübbecke bittet um Beantwortung folgender Frage im öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen und Stadtentwicklung am 09.10.19:
In welcher Größenordnung sind für die Ausweitung des öffentlichen Personennahverkehrs Ressourcen bei den geplanten Bushaltestellplätzen bei Verlegung des Busbahnhofs an den Niederwall eingeplant?
Wir erbitten eine konkrete Auskunft, um keine falschen Entscheidungen zur Verlegung des Busbahnhofs zu treffen!
Stellungnahme: Umgestaltung des Freibades Gehlenbeck
unseres Fraktionsvorsitzenden Klaus Jürgen Bernotat
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir haben uns im AK Bäder 8 x getroffen und hatten dort z. T. harte Diskussionen, die aber überwiegend sachlich und zielgerichtet geführt wurden.
In vielen Punkten gab und gibt es Übereinstimmungen, die im weiteren Planungsprozess verfolgt werden sollten.
So ist unbestritten, dass der Spiel-, Spaß- und Freizeitcharakter eines Bades deutlich an Bedeutung gewonnen hat. Ein getrennter Sprungbereich für Jugendliche, ohne das andere Gäste gestört oder gar verletzt werden könnten, ist genauso wichtig wie ein separater Bereich für Kleinkinder mit entsprechendem Sonnenschutz oder auch ein Kletterturm sowie eine Rutsche. Die Bedürfnisse sind heute anders geworden, als noch vor knapp 50 Jahren, als dieses Bad eröffnet wurde.
„Lübbecke und seiner Geschichte verbunden“
Heimische CDU-Politiker erhalten Einblicke in die Arbeit der Firma Gerlach
Es ist eine ganz unauffällige Tür zwischen zwei Geschäften in der Langen Straße von Lübbecke. Wer hindurch geht, landet in dem weiträumigen Firmensitz der Eduard Gerlach GmbH und sieht nebenbei auch noch zwischen zwei Gebäuden die älteste Straße der Stadt. Hier im Herzen Lübbeckes nahm die Geschichte des Familienunternehmens ihren Lauf.
Besuch bei TRABETO im Lübbecker Industriegebiet
Beton aus der Region
Der CDU Stadtverbandsvorsitzende Matthias Werneburg, der Fraktionsvorsitzende Klaus-Jürgen Bernotat sowie die Fraktionsmitglieder Uwe Hannemann und Karl-August Schlingmann, besuchten auf Einladung des Geschäftsführers Stefan Bode, die Firma TRABETO im Lübbecker Industriegebiet
Europakandidatin Birgit Ernst auf Wahlkampftour im Mühlenkreis
Von Minden über Hüllhorst nach Espelkamp
Das war gestern voller Einsatz für Europa von Birgit Ernst bei uns im Mühlenkreis. An ihrem Aktionstag in Minden-Lübbecke standen eine Vielzahl von informativen Terminen im Kalender von Birgit Ernst, unserer Spitzenkandidatin aus OWL für die Europawahl.
Sitzung der Ortsunion West mit Wahlen
Der Vorsitzende Hans-Martin Berger und sein erster Stellvertreter Klaus-J. Bernotat wurden per Wiederwahl in Ihrer Amtsführung bestätigt.
Kürzlich traf sich die CDU Ortsunion West im Gasthaus Borchard in Stockhausen. Als einer der wichtigsten Tagesordnungspunkte stand die Neuwahl des Vorstandes an
Europakundgebung am 15. März auf dem Lübbecker Marktplatz
Auf breite Resonanz stößt der Aufruf „Lübbecke sagt Ja zu Europa – ein Bündnis für Toleranz” und findet immer mehr Unterstützer.
CDU setzt auf gemeinsamen Kandidaten
Vorbereitungen für Bürgermeisterwahl 2020 in Lübbecke laufen – Gesprächsangebot an SPD (Bild: Rainer Sturm / pixelio.de)
Rede der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2019
Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de
Hier findet man die Haushaltsrede zum städtischen Haushaltsplan 2019 unserer Fraktion zum nachlesen...
CDU will Weingarten-Weiterbau
Fraktion scheitert mit Antrag und will Aufschub juristisch prüfen (Bild: Rainer Sturm / pixelio.de)
Lübbecke(WB). Die Lübbecker CDU-Fraktion macht Druck beim Weingarten-Ausbau. Nachdem der Rat am Donnerstagabend den CDU-Antrag abgelehnt hatte, 2019 den zweiten Teilabschnitt in Angriff zu nehmen, kündigte Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Bernotat an, die Lage juristisch prüfen zu lassen.