CDU Stadtverband Lübbecke
CDU Stadtverband
21:09 Uhr | 22.02.2012 StartseiteStartseiteKontaktKontaktImpressumImpressum
 
CDU-NET
Hier melden Sie sich ins CDU Net ein:
Benutzername

Passwort


Passwort vergessen?


Spenden
Ihre Spende für die CDU

Ihr Beitrag für Deutschlands Zukunft


Neuigkeiten
05.06.2011, 10:15 Uhr | Übersicht | Drucken
Eine starke Partei braucht eine starke Basis
Mitglieder- Kreisparteitag am 21.05. 2011 in Lübbecke Von Wolfgang Even

 Viel Prominenz hatte sich angesagt zu einem, in jeder Beziehung ungewöhnlichen, Kreisparteitag. Keine Wahlen, wenig Reden, dafür aber Information der Mitglieder aus erster Hand. Erstmalig wurde hier bei uns in Lübbecke ein Format ausprobiert, das in dieser Form für Parteitage eher ungewöhnlich ist. 

 Es war ein Mitglieder – Kreisparteitag, offen für alle Mitglieder und nicht nur für gewählte Delegierte, bei dem jeder zu Wort kam. Keine großen Reden, keine Selbstdarstellung der Akteure sondern eher ein CDU - Familientreffen mit Europa - Bundes - und Landesprominenz auf gleicher Augenhöhe. Eingeladen hatte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Steffen Kampeter, in seiner Funktion als Kreisvorsitzender. Schon in seiner Begrüßungsrede setzte er einen Kontrapunkt, indem er darauf hinwies, dass er diese Aufgabe im Herbst abgeben werde. Nicht, wie er ausdrücklich betonte, weil er amtsmüde sei, sondern weil nach 12 Jahren auch einmal Platz gemacht werden müsse für neue Ideen.

Sehr schnell wurden überschaubare Arbeitskreise gebildet die sicherstellten dass jeder, der es wollte, auch tatsächlich zu Wort kam.

Der Arbeitskreis „Energie und Umwelt“ wurde geleitet von unserem Landtagsabgeordneten Fridhelm Ortgies und unserem Parteifreund Rolf Cornelius. Cornelius hat sich ein erhebliches Spezialwissen in diesem Bereich angeeignet und ist mit den Verhältnissen hier im Mühlenkreis bestens vertraut. Das macht ihn zu einem gesuchten Gesprächspartner in allen Fragen des Einsatzes alternativer Energien. Das Fazit dieses Arbeitskreises: Der Atomausstieg ist unumkehrbar. Aber auch bei alternativen Energien sei Augenmaß gefragt. Das gelte sowohl für die Größe als auch für die Abstände der Anlagen (Biogas oder Windräder)untereinander, speziell in Wohngebieten. Eine Problemlösung könne es sein, wenn sich mehr Biogasanlagen in bäuerlicher Hand und nicht im Besitz großer Gesellschaften befänden. Die Politiker werden sicher noch einiges an Hausaufgaben machen müssen um hier gesetzliche Regelungen zu finden, die von allen Bürgern akzeptiert werden können.

Der zweite Arbeitskreis unter der Leitung von Hartmut Heinen und Hans-Joerg Deichholz stand, vor dem Hintergrund des viel zitierten Fachkräftemangels, unter dem Thema „Arbeit im Mühlenkreis“. Hier wurden die sogenannten „weichen Standortfaktoren“, Bildung – Integration – Beschäftigung, als Schwerpunkte ausgemacht. Wichtig sei, alle Bildungsangebote, von der Grundschule bis zum Studium, im Mühlenkreis vorzuhalten und, zumindest in Berufsbildung und Studium, eine bessere Zusammenarbeit zwischen Schule und Wirtschaft zu erreichen. Die Integration, nicht nur fremdsprachiger Arbeitnehmer sondern vor allem auch der Gruppe der Langzeitarbeitslosen, sollte ein Schwerpunktthema der nächsten Jahre sein.

„Die Zukunft der Europäischen Union“ war das Thema des dritten Arbeitskreises. Die beiden politischen Schwergewichte, Kampeter und der Bielefelder Europa Abgeordnete Elmar Brok, führten in Form einer Talkrunde in das Thema ein. Die Themen „Bankenkrise“, „Griechenland“ und „was bedeutet Europa für mich persönlich?“ waren die Basis der anschließenden, sehr engagiert geführten Diskussion. Schnell wurde deutlich, wie eng diese Themen zusammen gehören. Der Regelungswut auf der einen Seite (z.B. Krümmungsgrad der Gurken) stehe ein Regelungsdefizit in den großen und entscheidenden Fragen gegenüber. Hauptproblem sei aber der mangelnde Durchsatz bestehender Reglungen in den einzelnen Staaten. Basis und Politiker waren sich darin einig, dass die EU eine Zeit der Konsolidierung benötige. Vor der Aufnahme neuer Staaten müsse viel sorgfältiger geprüft werden, ob diese Länder die Voraussetzung für eine Aufnahme überhaupt erfüllen. Insgesamt gebe es für ein exportabhängiges und rohstoffarmes Land wie Deutschland aber keine Alternative zur EU. Ähnliches gelte für die Griechenland Hilfe. Unabhängig davon, was ein Aussetzen dieser Hilfe für die Solidarität innerhalb der EU bedeuten würde, könne es für Deutschland ein unkalkulierbares Risiko bedeuten, wenn ein oder mehrere EU Mitgliedsländer wegen einer Staatskrise langfristig als Handelspartner ausfallen würden. Der Milliardenschaden der deutschen Banken sei in diesem Zusammenhang nur ein kleiner Teil des Problems.

Die Politiker nahmen die Ergebnisse dieses Treffens als Hausaufgabe und Wunsch des Mühlenkreises mit zurück auf ihre jeweiligen Arbeitsplätze. Wir werden sehen, in wie weit sich diese Wünsche durchsetzen lassen. Insgesamt war diese in Lübbecke getestete Form eines Parteitages ein gutes Beispiel für bürgernahe Politik. Es gab spannende und teilweise auch kontroverse Diskussionen, bei denen der Gegensatz zwischen „denen da oben“ und „uns hier unten“ völlig aufgehoben war. Jeder Parteifreund, der nicht teilnehmen konnte, hat mit dieser neuen Form der politischen Diskussion ganz sicher etwas verpasst. 



aktualisiert von Alf Schilberg, 05.06.2011, 10:22 Uhr


Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
Impressionen
News-Ticker

Presseschau
CDU Landesverband
Nordrhein-Westfalen
Ticker der
CDU Deutschlands
Newsletter abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

 
 
   
0.68 sec.